News Georgien auf dem Weg nach Ungarn? 29.08.2024 Alexandra Dienes · Der Pragmaticus Podcast Image: Creator: FES Two demonstrators with draped Georgian national and EU flags walk towards the Parliament building during an opposition protest against "the Russian law" in the center of Tbilisi, Georgia, on Monday, May 13, 2024. Daily protests are continuing against a proposed bill that critics say would stifle media freedom and obstruct the country's bid to join the European Union. (AP Photo/Shakh Aivazov) Image: Creator: AP Photo/Shakh Aivazov Georgien wird unter seiner aktuellen Regierung immer mehr zu einer „illiberalen Demokratie“ umgebaut: Ein Gesetz gegen „ausländische Einflussnahme“ da, eines gegen „LGBTQ-Propaganda“ dort, weitere gegen Freiwillige im Ukraine-Krieg (auf Seiten der Ukraine) und aktuell der Versuch, die Opposition für verfassungswidrig zu erklären: Georgien bzw. die aktuelle Regierung scheint das ganze Menü illiberaler Politiken durchprobieren zu wollen. Warum? Was ist aus der EU-Orientierung geworden? 80% der georgischen Bevölkerung wünschen sich einen EU-Beitritt für ihr Land. Senior Researcher Alexandra Dienes erklärt Volten der Partei „Georgischer Traum“ und was für Georgien und die gesamte EU dabei auf dem Spiel steht. Hier geht's zum Pragmaticus Podcast.
