Ukraine-Krieg: Wie wirken die EU-Sanktionen gegen Russland?

Dienstag, 30. Mai 2023, 18:00–19:30 Uhr
Karl-Renner-Institut, Karl-Popper-Straße 8, 1100 Wien

Impulsreferat:
Clara Portela, Professorin am Institut für Verfassungsrecht und Politik- und Verwaltungswissenschaften an der Universität Valencia

Moderation:
Gerhard Marchl, Karl-Renner-Institut

Inhalt:
Als Reaktion auf den Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 hat die Europäische Union mittlerweile zehn Sanktionspakete gegen Russland verhängt. Ein elftes Paket ist bereits in Vorbereitung. Die Sanktionen betreffen zunächst Einzelpersonen wie den Präsidenten Wladimir Putin sowie zahlreiche Einrichtungen und Unternehmen. Um die russische Wirtschaft möglichst hart zu treffen, wurde das Land mit robusten Ein- und Ausfuhrbeschränkungen belegt, und der Straßen-, Luft- und Seeverkehr wurde massiv eingeschränkt. Weiters wurden die wichtigsten russischen Banken vom internationalen Zahlungsaustauschsystem SWIFT ausgeschlossen. Auch die europäischen Lizenzen gewisser russischer Medien wurden ausgesetzt.
Angesichts der Fülle der Sanktionen stellt sich die Frage, welche Effekte bisher erzielt wurden und wann – wenn überhaupt – die beabsichtigte massive Schwächung der russischen Wirtschaft eintreten wird. Treffen die Strafmaßnahmen wie vorgesehen die Eliten, oder ist es die breite Bevölkerung, die am meisten darunter leidet? Wie müssten die Sanktionen ausgeweitet oder verändert werden, damit sie als ein noch wirksameres Mittel gegen den russischen Angriffskrieg dienen können? Schließlich werden wir der Frage nachgehen, wie sich die Sanktionen auf die EU selbst als Institutionen auswirken.

Als Reaktion auf den Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 hat die Europäische Union mittlerweile zehn Sanktionspakete gegen Russland verhängt. Ein elftes Paket ist bereits in Vorbereitung. Die Sanktionen betreffen zunächst Einzelpersonen wie den Präsidenten Wladimir Putin, sowie zahlreiche Einrichtungen und Unternehmen. Um die russische Wirtschaft möglichst hart zu treffen, wurde das Land mit robusten Ein- und Ausfuhrbeschränkungen belegt, und der Straßen-, Luft- und Seeverkehr wurde massiv eingeschränkt. Weiters wurden die wichtigsten russischen Banken vom internationalen Zahlungsaustauschsystem SWIFT ausgeschlossen. Auch die europäischen Lizenzen gewisser russischer Medien wurden ausgesetzt.

Angesichts der Fülle der Sanktionen stellen wir uns gemeinsam mit renommierten Expert:innen die Frage, welche Effekte bisher erzielt wurden und wann – wenn überhaupt – die beabsichtigte massive Schwächung der russischen Wirtschaft eintreten wird. Treffen die Strafmaßnahmen wie vorgesehen die Eliten, oder ist es die breite Bevölkerung, die am meisten darunter leidet? Wie müssten die Sanktionen ausgeweitet oder verändert werden, damit sie als ein noch wirksameres Mittel gegen den russischen Angriffskrieg dienen können? Schließlich werden wir der Frage nachgehen, wie sich die Sanktionen auf die EU selbst als Institution auswirken.

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