Georgien auf dem Weg nach Ungarn?

Georgien wird unter seiner aktuellen Regierung immer mehr zu einer „illiberalen Demokratie“ umgebaut: Ein Gesetz gegen „ausländische Einflussnahme“ da, eines gegen „LGBTQ-Propaganda“ dort, weitere gegen Freiwillige im Ukraine-Krieg (auf Seiten der Ukraine) und aktuell der Versuch, die Opposition für verfassungswidrig zu erklären: Georgien bzw. die aktuelle Regierung scheint das ganze Menü illiberaler Politiken durchprobieren zu wollen. Warum? Was ist aus der EU-Orientierung geworden? 80% der georgischen Bevölkerung wünschen sich einen EU-Beitritt für ihr Land. Senior Researcher Alexandra Dienes erklärt Volten der Partei „Georgischer Traum“ und was für Georgien und die gesamte EU dabei auf dem Spiel steht.

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