Stationierung von U.S. Mittelstreckenraketen in Deutschland

Am 10. Juli 2024 gaben die USA und Deutschland am Rande des NATO-Gipfels in Washington bekannt, dass ab 2026 amerikanische landgestützte Raketen mittlerer Reichweite in Deutschland stationiert werden sollen. Diese Erklärung wirft jedoch mehrere ungeklärte Fragen auf: Was ist die konkrete Bedrohung, auf die reagiert werden soll? Wie sieht das operative Konzept der Stationierung und die sicherheitspolitischen Implikationen für Deutschland und Europa aus? Im Gegensatz zum NATO-Nachrüstungsbeschluss von 1979 bietet die bilaterale Erklärung keinen Ansatz, wie die Stationierung durch kooperative Maßnahmen mit Russland verhindert werden könnte. Zudem wird kritisiert, dass eine derart weitreichende sicherheitspolitische Entscheidung ohne vorherige ausführliche Diskussion im Deutschen Bundestag und in der Öffentlichkeit getroffen wurde. Der Autor geht sowohl auf die sicherheitspolitischen als auch auf die militär-technischen Hintergründe dieser Entscheidung ein und erläutert, was das für die Rüstungskontrolle, die deutsche Innen- und Außenpolitik und für die geostrategische Stabilität zwischen den USA/NATO und Russland bedeutet.